Wilhelmshaven: Am 20. Mai nahm der Wilhelmshavener Kreisverband an dem AfD Aktionstag „Bürger an die Macht“ teil und organisierte einen Infostand auf der Rambla, Bahnhofstraße Ecke Parkstraße. Gewalt am AfD-Infostand weiterlesen
Archiv der Kategorie: Bericht
Internationale Beteiligung an nationalistischer Gedenkveranstaltung
Am vergangenen Samstag, 18. Februar, demonstrierten rund 800 Rechte in Sofia anlässlich des Todestags von Hristo Lukov. Mit Fackeln zogen sie zum Haus des Generalleutnant. Unter den Teilnehmenden waren einige deutsche Rechtsextreme.
von Mikkel Hansen und Marian Ramaswamy Internationale Beteiligung an nationalistischer Gedenkveranstaltung weiterlesen
Jürgen Trittin im Gespräch mit Studierenden
Auf Einladung der Wohnrauminitiative fand am Mittwoch ein Gespräch zwischen Jürgen Trittin und einigen Studierenden statt, die aktuell von Mieterhöhungen betroffen sind. Jürgen Trittin im Gespräch mit Studierenden weiterlesen
Polizei macht Neonazis den Weg frei
Aggressives Auftreten von Neonazis bei Demonstration in Nienburg am gestrigen Samstag. Angriffe auf Antifaschist*innen und Journalist*innen. Die Polizei ging indes gewaltsam gegen den Gegenprotest vor.
von David Fischer
Hand in Hand
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) begrüßte eine Aktivistin der extrem rechten „Identitären Bewegung“ (IB) auf ihrer Bühne. In den Reden wurde die Reichspogromnacht relativiert und Elemente vom sekundären Antisemitismus verwendet.
von Mikkel Hansen
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Zwei GöttingerInnen klüngeln mit der Neuen Rechten
Mit dem emeritierten Professor Bassam Tibi und der Geschichts- und Politikstudentin Anabel Schunke sind gleich zwei GöttingerInnen in die Berliner Bibliothek des Konservatismus im kommenden November eingeladen. Diese ist ein zentraler Ort der bundesdeutschen Neuen Rechten. Am Auftritt dieser beiden „liberalen“ AutorInnen lässt sich ferner die politische Strategie dieser Spielart der Extremen Rechten in ihrem Ringen um Köpfe und Diskurshoheit erklären.
(Für nachfolgende Fachbegriffe wie Neue Rechte, Metapolitik, Konservative Revolution und völkisch empfehlen wir die Erklärungen in dieser Broschüre der Basisdemokratischen Linken)
von Basisdemokratischen Linken Göttingen
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Drei von vier Erwerbslosen sind Deutsche
Screenshot: bild.de
Unter dem Titel „Jeder 4. Hartz IV-Bezieher ist mittlerweile Ausländer“ veröffentlichte bild.de am 31.07.2016 einen Artikel zu „Ausländern“ und „Arbeitslosigkeit“. Abgesehen von der fragwürdigen Trennung der vermeintlichen Gruppen, haben wir uns die Zahlen mal etwas genauer angesehen. Der Autor, Dirk Hoeren, bezieht sich auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Diese Zahlen wurden von dem Journalisten übernommen, ohne sie kritisch zu hinterfragen oder ins Verhältnis zu setzen. So schrieb er: „Am stärksten gestiegen gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Hartz-Empfänger aus Eritrea (+229,4 Prozent) auf 16764 und Syrien (195,1 Prozent).“ Die Zahlen sind korrekt zitiert, wurden allerdings vom Amt mit dem Verweis versehen, dass ein Vergleich zum Vorjahr nicht sinnvoll ist. Auch wurde nicht berücksichtigt, dass eine Steigerung in Prozenten geringer ausfällt, je höher die Zahlen sind – Legt man zu einem Apfel einen weiteren, steigt die Anzahl prozentual um 100. Die gleiche Steigerung um einen Apfel beträgt bei hundert Äpfeln ein Prozent. Nach diesem Prinzip könnte die Überschrift auch „Drei von Vier Arbeitslosen sind Deutsche“ lauten – ohne jegliches Verhältnis.
Wiedereinmal legt die Bild eine Statistik wissentlich falsch aus, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Sie bläst in das selbe Rohr wie die „Alternative für Deutschland“ und befeuert so rassistische Vorurteile und Ressentiments. Diese Form der Berichterstattung gab es bei der Bild schon Anfang der Neunzigerjahre – sie war schon damals geeignet, zu den Pogromen beizutragen.
Meldet Artikel, die diskriminierend sind und Tatsachen falsch darstellen, dem „Deutschen Presserat“. Unter folgenden Link könnt ihr online Beschwerde einreichen.:
Kundgebungen nach Terroranschlag in Rojava!
Bei einem Terroranschlag des Islamischen Staates kamen gestern in der nordsyrischen Stadt Qamişlo, dem Hauptort des Kantons Cizîrê in Rojava, 55 Menschen ums Leben – mindestens 165 Verletzte. Ein Selbstmordattentäter fuhr in einem mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in ein belebtes Viertel der Stadt und sprengte sich dort in die Luft. Die Region Rojava ist seit langem erklärtes Ziel des IS. Als Reaktion auf den Terror in Rojava, veranstalteten kurdische Gruppen in Hildesheim und Hannover heute Kundgebungen.
Legitim, trotz Rechtsbruchs
Vor 46 Jahren wurde das erste Haus in Deutschland besetzt. In den 1970er und 1980er Jahren folgte eine sehr aktive Hausbesetzer*innenbewegung – die in den Folgejahren schwächer wurde: Ein Indiz dafür, dass diese Form des Widerstands der Vergangenheit angehört? Nach einem Besuch im „Alten Sportamt“ in Bremen, ist einer unserer Autoren davon überzeugt, dass Hausbesetzungen nicht an Aktualität verloren haben.
von Mikkel Hansen
Gedenken an gefallene kurdische Widerstandskämpfer*innen
Hannover. Am Ernst-August-Platz versammelten sich heute rund 100 Menschen um den gefallenen kurdischen Widerstandskämpfer*innen zu gedenken. In einem bunten Meer aus Fahnen zog die Demonstration lautstark durch die Innenstadt Hannovers. Zudem protestierten sie mit Parolen wie „Erdogan ist ein Mörder und Faschist“ und „Faschist Erdogan“ gegen die Politik der AKP und Erdogans. Der türkische Staat weitet aktuell die militärischen Operationen auf ganz Kurdistan aus und schafft „so die Bedingungen für neue Zerstörungen und Massaker“. So forderten sie mit Rufen den“Schluss mit dem Massaker in Kurdistan“ und verlangen eine Ende des „menschenverachtenden Deal zwischen der EU und der Türkei“.
Fotos der Demonstration findet ihr auf flickr.