Auf Grund verschiedenster Entwicklungen wird es hier in absehbarer Zeit keine neuen Einträge oder Veröffentlichungen geben.
Die Seite beleibt aber weiterhin, nutzbar als Archiv, online
Archiv der Kategorie: General
Hameln entzieht Hitler die Ehrenbürgerschaft
Nach 72 Jahren erkennt die Stadt Hameln dann doch noch Adolf Hitler die Ehrenbürgerwürde ab. Hameln entzieht Hitler die Ehrenbürgerschaft weiterlesen
Feminismus statt Sören
Feministischer Protest störte „Anti-Gender“-Veranstaltung der AfD in Barsinghausen. Lautstark wurde der überwiegende Teil der antifeministischen Veranstaltung begleitet. Mehrmals kam es zu kleineren Auseinandersetzungen.
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Zwangsräumung verhindert
Zwangsräumung musste erneut abgebrochen werden. Obwohl kein direkter Protest möglich war, versammelten sich mehrere dutzend Unterstützer*innen in der Nähe. Ein Polizei-Großaufgebot hätte die Zwangsräumung durchsetzen sollen. Zwangsräumung verhindert weiterlesen
Besetzung des Foyer der Mensa
Aktivist*innen der Wohnrauminitiative Göttingen besetzten heute das Foyer der Zentralmensa. Grund der Besetzung: Das Studentenwerk Göttingen plant massive Mieterhöhungen in Studierendenwohnheimen.
von Redaktion
Volks-Gemeinschaftsstandards?
„Der Beitrag verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards“ – eine Standardantwort von Facebook auf die Meldung rassistischer, sexistischer, homophober und antisemitischer Inhalte. Unterdessen werden Symbole linker Organisationen, vor allem der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), innerhalb weniger Minuten gelöscht und die Verfasser*innen der Beiträge für einen bestimmten Zeitraum gesperrt. Auch wir sind diesem Vorgehen Facebooks schon ausgesetzt gewesen. Beiträge wurden gelöscht und das Antifaschistische Nachrichtenportal Niedersachsen für jeweils 24 Stunden gesperrt. Kurzerhand löschte Facebook etwa den Bericht über eine Demonstration gegen das AKP-Regime am 19.11. in Hannover. In dem Post war das Bild einer am Rande der Route hängenden PKK-Fahne zu sehen. Grund genug für das „soziale Netzwerk“ den Post zu entfernen.
Protest verhindert Zwangsräumung
Neben Nachbarn und Anwohner*innen blockierten am Dienstagmorgen auch zahlreiche solidarische Menschen einen Hauseingang im hannoverschen Stadtteil Linden-Nord. Herr N. sollte zwangsgeräumt werden. Er hatte unwissentlich nicht mit dem Hauseigentümer einen Mietvertrag geschlossen, sondern mit einem anderen Mieter, der seine Zahlungen irgendwann nicht mehr weiterleitete und seither unauffindbar ist. Die Zwangsräumung musste für heute abgesagt werden.
Hand in Hand
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) begrüßte eine Aktivistin der extrem rechten „Identitären Bewegung“ (IB) auf ihrer Bühne. In den Reden wurde die Reichspogromnacht relativiert und Elemente vom sekundären Antisemitismus verwendet.
von Mikkel Hansen
Hand in Hand weiterlesen
Kurdische Aktivisten wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft verurteilt
In zwei voneinander getrennten Strafprozessen wurden die kurdischen Aktivisten Mustafa Çelik und Kenan Baştu am 30.08.16 bzw. 01.09.16 vom Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Celle wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung in einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass beide als Mitglieder in der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) aktiv gewesen seien und verurteilte sie darum nach §§ 129a, 129b StGB jeweils zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft.
Die beiden Verfahren zogen sich ab Ende April bzw. Anfang August über mehrere Monate hin. Während dieser Zeit ließ das Gericht Zeug*innen – vor allem von Polizei und Geheimdienst – anhören, abgehörte Telefonate und SMS vorlesen und bereits durch andere Gerichte Beschlossenes vortragen.