Tag Archives: Kommunalwahlen 2016

Kreativer Protest gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat

Aktivist*innen des solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ protestieren gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat und deren rassistischen Politik. Mit Schlauchbooten und einem Transparent ausgestattet starteten sie gegen 15 Uhr ihre Aktion. 

von Mikkel Hansen
Continue reading Kreativer Protest gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat

Kandidat*innen für die Kommunalwahl hetzen in geschlossen Facebookgruppen

Die HAZ berichtet über die rassistische Hetze von Mitgliedern der Partei „Die Hannoveraner“ im Internet.

Der Kandidat für die Regionsversammlung Jürgen Alenberg gründete die geschlossene Facebookgruppe „Hannover passt auf“. In dieser wird regelmäßig gegen Geflüchtete gehetzt. Auch durch antimuslimischen Rassismus fallen die Mitglieder auf. Weitere Administratoren sind Helge List und Heike Wiele, beide kandidieren bei den kommenden Kommunalwahlen für die Hannoveraner.

Nicht nur Mitglieder der Partei Die Hannoveraner hetzen bei Facebook in selbsterstellten und geschlossenen Gruppen. In der Facebookgruppe „Barsinghausen FREI statt Bunt!“ macht Thomas Eisheuer, Mitglied der „AfD“, Stimmung gegen den Bau einer Unterkunft für Geflüchtete in Barsinghausen. Auch er tritt bei den Kommunalwahlen am 11.09. für die Wahl des Rates in Barsinghausen an.

Bericht der HAZ

Northeimer NPD-Kandidat Gianluca Bruno beteiligt an Nazi-Großangriff in Leipzig

via Basisdemokratische Linke Göttingen

Wie kürzlich durch Recherchen der Leipziger Zeitung bekannt wurde, war der Northeimer NPD-Kandidat Gianluca Bruno Beteiligter bei dem Großangriff von Neonazis auf den links geprägten Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar diesen Jahres. Am Rande eines Naziaufmarsches in Leipzig zog Gianluca Bruno, der auch Mitglied des extrem rechten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ ist, mit ca. 215 Nazi-Hooligans randalierend durch Connewitz. Sie bedrohten Menschen, zündeten Pyrotechnik und entglasten zahlreiche Schaufenster. Insbesondere linke Kneipen und von Migrant*innen geführte Läden waren Ziel dieser Angriffe oder wurden dabei gezielt angegriffen.

Wie der „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am Samstag ankündigte, sollen bis zu den Kommunalwahlen am 11. September nun wöchentlich Kundgebungen und andere Aktionen in Göttingen abgehalten werden. Dieser Marathon soll mit bundesweit beworbenen Kundgebungen in Northeim und Göttingen seinen Abschluss finden. „Brunos Involvierung in den Leipziger Nazi-Großangriff und seine Vernetzung in militanten bundesweiten Strukturen lassen erahnen, was in NPD-Kreisen unter ‚bundesweiter Mobilisierung‘ verstanden wird. Es ist an den Menschen in Südniedersachsen, zusammen gegen die anstehenden NPD-Aufmärsche zu mobilisieren und den Nazis mit den geeigneten Mitteln entgegenzutreten. Das erklärte Ziel ist, Nazi-Aufmärsche zu verhindern und die NPD Göttingen, die wahlweise als ‚Freundeskreis‘ auftritt, zu zerschlagen“, erklärt Lena Rademacher, Sprecherin der Basisdemokratischen Linken Göttingen.

Laut der Leipziger Zeitung können die an dem Überfall beteiligten Nazis größtenteils der rechten Kampfsport- und Hooligan-Szene Sachsens zugerechnet werden. Doch wie die Beteiligung Brunos zeigt, ging die Mobilisierung weit über Sachsens rechte Strukturen hinaus und war Ergebnis einer bundesweiten Vernetzung von rechten Schlägern. „Dass diese Vernetzung unter den Augen des Verfassungsschutzes unbemerkt stattfinden konnte, macht wieder einmal deutlich, dass der Verfassungsschutz auch Jahre nach dem Auffliegen des NSU vielleicht ein verliebtes, keinesfalls aber ein wachsames Auge auf rechte Strukturen hat. Seine Auflösung ist längst überfällig“, erklärt Rademacher abschließend.

 

Wahlkampf rassistischer Parteien

Mit "Die Hannoveraner"-Shirts machen Lutz Rotermund, Helge List und Thorsten Meyer (v.l.n.r.) Wahlkampf
Mit „Die Hannoveraner“-Shirts machen Lutz Rotermund, Helge List und Thorsten Meyer (v.l.n.r.) Wahlkampf

Hannover. Am 13. August hatten in der Innenstadt mehrere rassistische Parteien ihren Infostand aufgebaut. Neben der Kröpcke-Uhr stand die islamfeindliche Partei „Die Hannoveraner“. Keine zehn Meter davon entfernt, hatte die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ ihren Stand.

weitere Bildes des „Die Hannoveraner“-Stand auf flickr

„Hannoveraner“ betrieben Wahlkampf beim „Bürgerprotest“

Quelle: Andreas Taubner "Die Hannoveraner" Helge List (links), Jürgen Alenberg (zw. v. li.) und Martin Sylvester (mit Gürteltasche)
Quelle: Andreas Taubner
„Die Hannoveraner“ Helge List (links), Jürgen Alenberg (zw. v. li.) und Michael S. (mit Gürteltasche)

Am vergangenen Montag demonstrierte zum wiederholten mal der extrem rechte „Bürgerprotest Hannover“. Die zuletzt stetig sinkende Teilnehmer*innenzahl stieg dieses mal leicht. Etwa 48 Rassist*innen und Neonazis versammelten sich am Georgsplatz. Dass das einzig „Bürgerliche“ im Namen steckt, bewies die aus den Boxen strömende Musik. Neben dem üblichen „Niedersachsenlied“ wurde das Lied „HuHa Antifa“ von „Nordfront“ gespielt. Die Rechtsrock-Band aus Hannover, die sich 2012 auflöste, gehört zu den bekanntesten Neonazi-Bands aus Niedersachsen. Der abgespielte Song erschien 2007 auf dem indizierten Album „X“. Continue reading „Hannoveraner“ betrieben Wahlkampf beim „Bürgerprotest“

Aktiv gegen Rassismus: AfD Infostand in Hannover „eingemauert“

via Aktiv gegen Rassismus – solidarisches Netzwerk (Facebook)

Rund 20 Engagierte des Solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ haben heute einen Infostand der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ mit Umzugskartons eingemauert.
Die Aktion in der Innenstadt richtet sich gegen die Abschottung der Europäischen Union und rassistische Stimmungsmache im Inland. „Die AfD will diesen Kurs der Abschottung nach außen und Ausgrenzung im Inneren weiter forcieren. Wir wollen den Fans von Grenzen und Stacheldraht den Spiegel vorhalten und haben daher den Stand der Partei symbolisch eingemauert.“ erklärt ein Sprecher von Aktiv gegen Rassismus die Aktion.

Das Netzwerk wirft der Partei rassistische und homophobe Politik vor. „Prominente AfD Politiker_innen haben in der Vergangenheit herausragend an Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Homosexuelle beigetragen. Markus Pretzell mit der Forderung nach einem Schießbefehl, Björn Höcke mit seiner völkischen Rhetorik und Beatrix von Storch mit ihrer Unterstützung für die homophoben ‚Demo für Alle‘ Aktionen sind nur einige Beispiele.“ so der Sprecher.

Bis zu den Kommunalwahlen kündigt Aktiv gegen Rassismus weitere Aktionen gegen rassistische Positionen im Wahlkampf an. „Uns geht es um eine Gesellschaft in der es niemanden schlecht gehen muss. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft in der Neonazis, PEGIDA, AfD und wie sie alle heißen, keine Chance haben. Das werden wir auch im Wahkampf deutlich machen.“ schließt der Sprecher.

AfD verschärft „Asyl-Diskurs“

Hannover- Reaktionär und Rassistisch – das Wahlprogramm zur Kommunalwahl des Kreisverbandes (KV) Hannover Region der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Zum KV Hannover Region gehören die Kreisverbände Hannover Stadt und Hannover Land. Continue reading AfD verschärft „Asyl-Diskurs“