Tag Archives: Wahlkampf

Kameradschaft unterstützt AfD Wahlkampf

Der AfD Kreisverband Salzgitter erhält beim plakatieren Unterstützung aus der extrem Rechten. Vorsitzenden des Kreisverband dürfte das Bekannt sein. Continue reading Kameradschaft unterstützt AfD Wahlkampf

AfD-Kandidat verwendet Losung der SA

Northeim. Rund 60 AfD-Anhänger*innen besuchten die Abschlusskundgebung zum Kommunalwahlkampf. Neben Björn Höcke ist Alexander Gauland aufgetreten. Jens Kestner, Kandidat für den Kreis- und Stadtrat, führte durch das Programm. Er bedankte sich bei der „AfD-Blue-Men“, einer Gruppe von „Junge Alternative“-Mitgliedern in blauen Strampelanzügen, für die Unterstützung und den Besuch. Dies Tat er mit den Worten „Vielen Dank das ihr da seid. Alles für die kleine Gage. Alles für die Sache. Alles für Deutschland.“ (https://www.youtube.com/watch?v=ErGEbGmgcAY – ab 0:01)  Die Sentenz „Alles für Deutschland“ dürfte unter das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ fallen, da es sich um die Losung der SA handelte.

Bilder findet ihr bei flickr.

Rechte Kandidaturen bei den niedersächsischen Kommunalwahlen am 11.09.2016

Symbolbild

Wegen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den anstehenden Wahlen in Berlin von der Öffentlichkeit außerhalb Niedersachsens weitgehend unbemerkt, finden im Land zwischen Ostfriesland und Harz am 11. September flächendeckende Kommunalwahlen statt.

von Tilo Giesbers (Apabiz e.V.)
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Northeimer NPD-Kandidat Gianluca Bruno beteiligt an Nazi-Großangriff in Leipzig

via Basisdemokratische Linke Göttingen

Wie kürzlich durch Recherchen der Leipziger Zeitung bekannt wurde, war der Northeimer NPD-Kandidat Gianluca Bruno Beteiligter bei dem Großangriff von Neonazis auf den links geprägten Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar diesen Jahres. Am Rande eines Naziaufmarsches in Leipzig zog Gianluca Bruno, der auch Mitglied des extrem rechten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ ist, mit ca. 215 Nazi-Hooligans randalierend durch Connewitz. Sie bedrohten Menschen, zündeten Pyrotechnik und entglasten zahlreiche Schaufenster. Insbesondere linke Kneipen und von Migrant*innen geführte Läden waren Ziel dieser Angriffe oder wurden dabei gezielt angegriffen.

Wie der „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am Samstag ankündigte, sollen bis zu den Kommunalwahlen am 11. September nun wöchentlich Kundgebungen und andere Aktionen in Göttingen abgehalten werden. Dieser Marathon soll mit bundesweit beworbenen Kundgebungen in Northeim und Göttingen seinen Abschluss finden. „Brunos Involvierung in den Leipziger Nazi-Großangriff und seine Vernetzung in militanten bundesweiten Strukturen lassen erahnen, was in NPD-Kreisen unter ‚bundesweiter Mobilisierung‘ verstanden wird. Es ist an den Menschen in Südniedersachsen, zusammen gegen die anstehenden NPD-Aufmärsche zu mobilisieren und den Nazis mit den geeigneten Mitteln entgegenzutreten. Das erklärte Ziel ist, Nazi-Aufmärsche zu verhindern und die NPD Göttingen, die wahlweise als ‚Freundeskreis‘ auftritt, zu zerschlagen“, erklärt Lena Rademacher, Sprecherin der Basisdemokratischen Linken Göttingen.

Laut der Leipziger Zeitung können die an dem Überfall beteiligten Nazis größtenteils der rechten Kampfsport- und Hooligan-Szene Sachsens zugerechnet werden. Doch wie die Beteiligung Brunos zeigt, ging die Mobilisierung weit über Sachsens rechte Strukturen hinaus und war Ergebnis einer bundesweiten Vernetzung von rechten Schlägern. „Dass diese Vernetzung unter den Augen des Verfassungsschutzes unbemerkt stattfinden konnte, macht wieder einmal deutlich, dass der Verfassungsschutz auch Jahre nach dem Auffliegen des NSU vielleicht ein verliebtes, keinesfalls aber ein wachsames Auge auf rechte Strukturen hat. Seine Auflösung ist längst überfällig“, erklärt Rademacher abschließend.

 

Wahlkampf rassistischer Parteien

Mit "Die Hannoveraner"-Shirts machen Lutz Rotermund, Helge List und Thorsten Meyer (v.l.n.r.) Wahlkampf
Mit „Die Hannoveraner“-Shirts machen Lutz Rotermund, Helge List und Thorsten Meyer (v.l.n.r.) Wahlkampf

Hannover. Am 13. August hatten in der Innenstadt mehrere rassistische Parteien ihren Infostand aufgebaut. Neben der Kröpcke-Uhr stand die islamfeindliche Partei „Die Hannoveraner“. Keine zehn Meter davon entfernt, hatte die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ ihren Stand.

weitere Bildes des „Die Hannoveraner“-Stand auf flickr

Aktiv gegen Rassismus: AfD Infostand in Hannover „eingemauert“

via Aktiv gegen Rassismus – solidarisches Netzwerk (Facebook)

Rund 20 Engagierte des Solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ haben heute einen Infostand der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ mit Umzugskartons eingemauert.
Die Aktion in der Innenstadt richtet sich gegen die Abschottung der Europäischen Union und rassistische Stimmungsmache im Inland. „Die AfD will diesen Kurs der Abschottung nach außen und Ausgrenzung im Inneren weiter forcieren. Wir wollen den Fans von Grenzen und Stacheldraht den Spiegel vorhalten und haben daher den Stand der Partei symbolisch eingemauert.“ erklärt ein Sprecher von Aktiv gegen Rassismus die Aktion.

Das Netzwerk wirft der Partei rassistische und homophobe Politik vor. „Prominente AfD Politiker_innen haben in der Vergangenheit herausragend an Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Homosexuelle beigetragen. Markus Pretzell mit der Forderung nach einem Schießbefehl, Björn Höcke mit seiner völkischen Rhetorik und Beatrix von Storch mit ihrer Unterstützung für die homophoben ‚Demo für Alle‘ Aktionen sind nur einige Beispiele.“ so der Sprecher.

Bis zu den Kommunalwahlen kündigt Aktiv gegen Rassismus weitere Aktionen gegen rassistische Positionen im Wahlkampf an. „Uns geht es um eine Gesellschaft in der es niemanden schlecht gehen muss. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft in der Neonazis, PEGIDA, AfD und wie sie alle heißen, keine Chance haben. Das werden wir auch im Wahkampf deutlich machen.“ schließt der Sprecher.