Am 11. September fanden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Auch viele rechte und extrem rechte KandidatInnen standen auf den Wahlzetteln. Eine Übersicht dazu hatte das Antifaschistische Nachrichtenportal Niedersachsen veröffentlicht. Hier ein erster Überblick über die Ergebnisse.
von Tilo Giesbers
Vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahlen in Niedersachsen weiterlesen
Northeim. Rund 60 AfD-Anhänger*innen besuchten die Abschlusskundgebung zum Kommunalwahlkampf. Neben Björn Höcke ist Alexander Gauland aufgetreten. Jens Kestner, Kandidat für den Kreis- und Stadtrat, führte durch das Programm. Er bedankte sich bei der „AfD-Blue-Men“, einer Gruppe von „Junge Alternative“-Mitgliedern in blauen Strampelanzügen, für die Unterstützung und den Besuch. Dies Tat er mit den Worten „Vielen Dank das ihr da seid. Alles für die kleine Gage. Alles für die Sache. Alles für Deutschland.“ (https://www.youtube.com/watch?v=ErGEbGmgcAY – ab 0:01) Die Sentenz „Alles für Deutschland“ dürfte unter das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ fallen, da es sich um die Losung der SA handelte.
Bilder findet ihr bei flickr.
Die HAZ berichtet über die rassistische Hetze von Mitgliedern der Partei „Die Hannoveraner“ im Internet.
Der Kandidat für die Regionsversammlung Jürgen Alenberg gründete die geschlossene Facebookgruppe „Hannover passt auf“. In dieser wird regelmäßig gegen Geflüchtete gehetzt. Auch durch antimuslimischen Rassismus fallen die Mitglieder auf. Weitere Administratoren sind Helge List und Heike Wiele, beide kandidieren bei den kommenden Kommunalwahlen für die Hannoveraner.
Nicht nur Mitglieder der Partei Die Hannoveraner hetzen bei Facebook in selbsterstellten und geschlossenen Gruppen. In der Facebookgruppe „Barsinghausen FREI statt Bunt!“ macht Thomas Eisheuer, Mitglied der „AfD“, Stimmung gegen den Bau einer Unterkunft für Geflüchtete in Barsinghausen. Auch er tritt bei den Kommunalwahlen am 11.09. für die Wahl des Rates in Barsinghausen an.
Bericht der HAZ
via Freund*innen der befreiten Gesellschaft
Stadthagen. Anlässlich einer für Freitag (5. August 2016) geplanten Vortragsveranstaltung des AfD Kreisverbandes Nienburg Schaumburg im Restaurant Palast in Stadthagen (im Landkreis Schaumburg) haben Aktivist*innen der bundesweiten Antifa-Kampagne Nationalismus ist keine Alternative (NIKA) eine kleine kreative Protestaktion durchgeführt. Protest gegen geplante AfD Veranstaltung im Restaurant Palast weiterlesen
via Aktiv gegen Rassismus – solidarisches Netzwerk (Facebook)
Rund 20 Engagierte des Solidarischen Netzwerks „Aktiv gegen Rassismus“ haben heute einen Infostand der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ mit Umzugskartons eingemauert.
Die Aktion in der Innenstadt richtet sich gegen die Abschottung der Europäischen Union und rassistische Stimmungsmache im Inland. „Die AfD will diesen Kurs der Abschottung nach außen und Ausgrenzung im Inneren weiter forcieren. Wir wollen den Fans von Grenzen und Stacheldraht den Spiegel vorhalten und haben daher den Stand der Partei symbolisch eingemauert.“ erklärt ein Sprecher von Aktiv gegen Rassismus die Aktion.
Das Netzwerk wirft der Partei rassistische und homophobe Politik vor. „Prominente AfD Politiker_innen haben in der Vergangenheit herausragend an Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Homosexuelle beigetragen. Markus Pretzell mit der Forderung nach einem Schießbefehl, Björn Höcke mit seiner völkischen Rhetorik und Beatrix von Storch mit ihrer Unterstützung für die homophoben ‚Demo für Alle‘ Aktionen sind nur einige Beispiele.“ so der Sprecher.
Bis zu den Kommunalwahlen kündigt Aktiv gegen Rassismus weitere Aktionen gegen rassistische Positionen im Wahlkampf an. „Uns geht es um eine Gesellschaft in der es niemanden schlecht gehen muss. Wir wollen eine solidarische Gesellschaft in der Neonazis, PEGIDA, AfD und wie sie alle heißen, keine Chance haben. Das werden wir auch im Wahkampf deutlich machen.“ schließt der Sprecher.
Hannover- Reaktionär und Rassistisch – das Wahlprogramm zur Kommunalwahl des Kreisverbandes (KV) Hannover Region der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Zum KV Hannover Region gehören die Kreisverbände Hannover Stadt und Hannover Land. AfD verschärft „Asyl-Diskurs“ weiterlesen
via antifa.elf
Der Wahlkampf zur Kommunalwahl im September dieses Jahres steht bevor. Höchste Zeit, einen Blick auf den Vorstand des hiesigen Ablegers der nationalistischen und rassistischen „Alternative für Deutschland“ zu werfen. In diesem Artikel geht es primär um die führenden Akteure des lokalen AfD-Kreisverbands und ihre Verbindungen in das neonazistische Milieu. Eine Auseinandersetzung mit dem Parteiprogramm wird an anderer Stelle erfolgen.
Oldenburg: Der Vorstand der AfD Oldenburg-Ammerland weiterlesen
LK Hildesheim: Heute findet um 19 Uhr im Gasthaus Ohms, im Bad Salzdetfurther Stadtteil Heinde, eine Veranstaltung der AfD statt. Als Referent ist Sebastian Schulze von der AfD-NRW zum Thema „Alternative Medien“ eingeladen. Das Gasthaus bestätigte uns gegenüber die Veranstaltung. Auf Nachfrage wie sie zur AfD stehen, beendeten sie das Gespräch.
Göttingen: Die „Antifaschistische Linke International (A.L.I.)“ hat eine neue Broschüre zu den rassistischen Mobilisierungen in der Region Südniedersachsen herausgebracht.
Unter anderem findet ihr darin ausführliche Hintergrundinformationen zum „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“. Dieser hat bis vor kurzem die wöchentlich sonntags stattfindenden Kundgebungen in der Region Südniedersachsen und Thüringen organisiert und veranstaltet. Dies waren teilweise bis zu fünf Veranstaltungen, in verschiedenen Städten, an einem Tag.
Nach eigenen Angaben hat der „Freundeskreis“ dieses Konzept aufgegeben und gehen in die „zweite Phase“. Einmal im Monat wollen sie in wechselnden Städten eine Großkundgebung abhalten. Die erste dieser Art soll am 05.03. in Bad Lauterberg stattfinden.
Auf der Internetseite der A.L.I. könnt ihr die Broschüre als PDF downloaden. Aktuelle Infos zur geplanten Kundgebung und Gegenaktionen erhaltet ihr ebenfalls auf der Seite.
http://www.inventati.org/ali/index.php?option=com_content&view=article&id=2003%3A2016-02-24-16-54-25
Das Bürgerhaus Herberhausen hat die „Junge Alternative“ ausgeladen.