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Antifa, General, Recherche, Rechtsextremismus

Niedersächsische Neonazis auf Demonstration in Berlin

Am vergangenen Samstag demonstrierten in Berlin etwa 2500 Rassist*innen, Neonazis und Hooligans gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Unter ihnen auch zahlreiche Neonazis aus Niedersachsen. Wir haben eine kleine Bilder-Auswahl erstellt, auf denen aus Niedersachsen stammende extrem Rechte zu sehen sind. Niedersächsische Neonazis auf Demonstration in Berlin weiterlesen →

Antifa, Antirassismus, Bericht, Rassismus, Rechtsextremismus, Repression / Antirepression

Polizei prügelt Pegida Hannover den Weg frei

Zum ersten mal rief heute das neu gegründete „Solidarische Netzwerk – Aktiv gegen Rassismus“ zum Protest gegen den zweiwöchentlich stattfindenden rassistischen „Abendspaziergang“ von „Pegida Hannover“ auf. Rund 400 Menschen folgten dem Aufruf und versammelten sich ab 18:30 auf dem Opernplatz. In mehreren Redebeiträgen wurde über Pegida Hannover und deren Organisatoren aufgeklärt. Polizei prügelt Pegida Hannover den Weg frei weiterlesen →

General

Terminübersicht 07.03.16 – 13.03.16

Montag 07.03.16:

  • (Hannover) Kundgebung gegen Abschottungspolitik und Pegida Hannover  – 18:30 (Opernplatz)
  • (Hannover) Pegida Hannover – 19 Uhr (Georgsplatz)
  • (Braunschweig) Bragida – 19 Uhr  (Rathaus Braunschweig)

Dienstag 08.03.16:

  • (Göttingen) Demo zum Frauenkampftag –  19 Uhr (Gänseliesel)
  • (Braunschweig) Bürgerforum der AfD im Gemeinschaftshaus Broitzen – 17:45 Treffpunkt (Cyriaksring)
  • (Hildesheim) Veranstaltung der AfD mit Martin E. Renner – 19 Uhr (Hotel zum Osterberg)

Mittwoch 09.03.16:

  • (Bremen) 9. Prozesstag gegen antifaschistisches Ultras – 9 Uhr (Landgericht Bremen)

Freitag 11.03.16:

  • (Bad Fallingbostel) Infoveranstaltung  zu Neonazistischen Strukturen im Heidekreis – 18:30 Uhr (Ratssaal)

Samstag 12.03.16:

  • (Berlin) Rechte Großdemo „Wir für Berlin! Wir für Deutschland!“ – 15 Uhr (Washingtonplatz)
  • (Neustadt a- Rbg.) „Bleiberecht für Dennis, Diko und ihre Familie“ Demonstration – 11 Uhr (Bahnhof)
  • (Lüneburg) Antirassistische Demonstration – 14 Uhr (Bahnhof)
  • (Oldenburg) Refugees Welcome Demonstration – 14 Uhr (Am Hafen)
  • (Köln) Unser Feminismus bleibt antirassistisch – Reclam feminism— 13 Uhr (Dom/Roncalliplatz)

Sonntag 13.03.16:

  • (Oldenburg) Newrozfest- 15 Uhr
  • (Hildesheim) Unser Feminismus bleibt antirassistisch – 14 Uhr (Bahnhof)
Antifa, Rechtsextremismus

„Mahnwache“ der extremen Rechten in Bad Lauterberg

Bei regnerischem Wetter protestierten rund 300 Antifaschist*innen gegen eine „Mahnwache“ des „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“. Der Protest fand in Sicht- und Hörweite und durch zwei Reihen Hamburger-Gitter von der Kundgebung der Neonazis getrennt statt.  Durch lautstarke Rufe wurden die Rechten dermaßen gestört, dass sie ihre Reden teilweise unterbrechen mussten und kaum zu hören waren.

An der „Mahnwahce“ nahmen 11o Personen teil. Unter den Anwesenden waren überwiegend lokale Neonazis aus der Region. Zudem nahmen extrem Rechte aus Braunschweig, Hannover und Nienburg an der Veranstaltung teil. Außerdem reisten zwei vollbesetzte Autos mit Neonazis aus Dortmund an.

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Weitere Fotos der „Mahnwache“ folgen morgen.

Bericht, Rassismus, Rechtsextremismus

Starker Anstieg rassistischer Straftaten in Niedersachsen

In Niedersachsen sind die polizeilich registrierten rechten Straften von 1124 (2014) auf 1615 (2015) angestiegen. Das ist eine Steigerung von 43,68 Prozent. Besonders drastisch haben die rechts-motivierten Straftaten, im Vergleich zu den letzten beiden Jahren, in Goslar (2015: 75; 2014: 32; 2013: 25), Hildesheim (72-37-38), Braunschweig (91-51-56), Hannover (198-156-103) und Hannover Region (104-61-62) zugenommen. In diesen Städten werden auch insgesamt die meisten Taten verübt.

Gewaltdelikte 2015

Bei 89 der oben gennanten Straftaten handelt es sich um Gewaltdelikte. Diese haben sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt (89-45). In Braunschweig (18-6) und Hannover (22-10) sind sie rapide angestiegen. Dort sind auch die Schwerpunkte der Gewalt in Niedersachsen.

rassistisch motivierte Taten

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport unterteilt diese  in fremdenfeindliche- und rassistische Straftaten. In dieser Auswertung werden beide Werte zusammengenommen. 2014 verzeichnete die Polizei 256 rassistisch motivierte Straften. In 2015 waren es 756. Damit hat sich die Anzahl der fremdenfeindlichen Taten, innerhalb eines Jahres, fast verdreifacht. Alle Landkreise, die Region Hannover und Kreisfreie Städte Niedersachsens verzeichneten letztes Jahr mindestens ein Delikt – bis auf der Landkreis Wesermarsch. In Teilen des Bundesland haben sich die Taten sogar versiebenfacht.

Laut „mut-gegen-rechte-gewalt“ hat es im letztes Jahr 84 Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten gegeben – davon zwölf Brandanschläge. Außerdem gab es 8 Tätliche Angriffe mit 10 verletzten Geflüchteten.

Statistik rassistisch motivierte Straftaten

Landkreis | 2015 | 2014

Ammerland | 7 | 1

Aurich |10 | 9

Celle | 8 | 4

Cloppenburg | 6 | 4

Cuxhaven | 17 | 0

Diepholz | 20 | 0

Emsland |18 | 7

Friesland |11 | 3

Gifhorn |9 | 4

Goslar | 31 | 7

Göttingen | 33 | 10

Grafschaft Bentheim | 1 | 0

Hameln-Pyrmont | 5 | 4

Hannover Region | 39 | 17

Harburg | 46 | 18

Heidekreis |6 | 10

Helmstedt | 4 | 5

Hildesheim | 33 | 5

Holzminden | 4 | 0

Leer | 6 | 3

Lüchow-Danneberg | 11 | 2

Lüneburg | 15 | 0

Nienburg (Weser) | 9 | 1

Northeim | 22 | 3

Oldenburg | 6 | 2

Osnabrück | 14 | 4

Osterode am Harz | 9 | 0

Osterholz |19 | 6

Peine | 9 | 2

Rotenburg (Wümme) | 7 | 7

Schaumburg |8 | 2

Stade |28 | 0

Uelzen | 6 | 2

Vechta | 5 | 5

Verden | 15 | 3

Wesermarch |0 | 2

Wittmund | 12 | 3

Wolfenbüttel | 9 | 3

Kreisfreie Stadt/Landeshauptstadt

Braunschweig | 58 | 20

Delmenhorst |6 | 8

Emden | 4 | 0

Hannover |102 | 49

Oldenburg | 21 | 3

Osnabrück | 13 | 7

Salzgitter | 6 | 4

Wilhelmshaven | 23 | 5

Wolfsburg | 5 | 2

Quelle: Niedersächsiches Innenministerium, Landtagsdrucksachen 15/5232, 17/4655, 17/4117, 17/3586

General

5. Prozesstag: Drei weitere Termine

Am fünften Verhandlungstag stellte die Verteidigung weitere Anträge. Die Rechtsanwälte forderten die Vernehmung zusätzlicher Zeug*innen und ein neues Sachverständigen-Gutachten über den Alkoholkonsum ihrer Mandanten, da der ausgesagte Gutachter befangen gewesen sei. Außerdem betonte der Rechtsanwalt von Dennis L. wiederholt, dass sein Mandant die Tat nicht aus rassistischen Motiven beging. Alle Anträge der Verteidigung, so auch Ministerpräsident Stephan Weil als Zeugen zu laden, hat das Gericht zurückgewiesen.

In der Wohnung auf der die Täter den Brandanschlag verübten, lebte eine Frau mit ihren drei Kindern. Seither leidet die Mutter unter schweren psychischen Folgen. „Vermutlich benötigt sie jahrelange Therapie“, schreibt die behandelnde Therapeutin im Gutachten.

Durch die gestellten Anträge und die Entscheidungen darüber verzögert sich das Verfahren. Der nächste Verhandlungstag ist wie geplant am 04.03. um 12.30 Uhr. An diesem Tag wird die Staatsanwalt und zwei Nebenkläger ihre Plädoyers abhalten. Drei Termine sind zusätzlich hinzugekommen. Die folgenden Verhandlungstage sind am:

14.3., 10 Uhr, Plädoyer Nebenkläger + Verteidiger Rautenstengel

16.3., 13 Uhr  Plädoyer der übrigen Verteidigung

17.3., 14 Uhr  Urteilsverkündung

Antifa, General

(geistige) Brandstifter – Eine Broschüre der A.L.I.

Göttingen: Die „Antifaschistische Linke International (A.L.I.)“ hat eine neue Broschüre zu den rassistischen Mobilisierungen in der Region Südniedersachsen herausgebracht.

Cover

Unter anderem findet ihr darin ausführliche Hintergrundinformationen zum „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“. Dieser hat bis vor kurzem die wöchentlich sonntags stattfindenden Kundgebungen in der Region Südniedersachsen und Thüringen organisiert und veranstaltet. Dies waren teilweise bis zu fünf Veranstaltungen, in verschiedenen Städten, an einem Tag.

Nach eigenen Angaben hat der „Freundeskreis“ dieses Konzept aufgegeben und gehen in die „zweite Phase“. Einmal im Monat wollen sie in wechselnden Städten eine Großkundgebung abhalten. Die erste dieser Art soll am 05.03. in Bad Lauterberg stattfinden.

Auf der Internetseite der A.L.I. könnt ihr die Broschüre als PDF downloaden. Aktuelle Infos zur geplanten Kundgebung und Gegenaktionen erhaltet ihr ebenfalls auf der Seite.

http://www.inventati.org/ali/index.php?option=com_content&view=article&id=2003%3A2016-02-24-16-54-25

Antirassismus, General

Internationale Wochen gegen Rassismus

Während der „internationale Wochen gegen Rassismus“ finden in Niedersachsen bis zum 23. März insgesamt 127 Veranstaltungen statt. Die ersten Veranstaltungen beginnen morgen. In der Gedenkstätte Ahlem -Hannover läuft bereits die Sonderausstellung „Von Auschwitz in den Harz“. Diese geht noch bis zum 13.03.2016. Im Rahmen der Sonderausstellung kann zudem ein Workshop zum Thema „Antiziganismus“ gebucht werden.

Einen Überblick über die vielseitigen Veranstaltungen findet ihr auf: http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/veranstaltungen/