SPD und FDP koalieren im Gemeinderat von Ihlow im Landkreis Aurich. Der neue Partner Andreas Hippen, trat vor fast zwei Jahrzehnten für „Die Republikaner“ an. Seine Stellungnahme wirft Fragen auf.
von Markus Hallenbacher
Schlagwort-Archive: Kommunalwahlen
Vorläufige Ergebnisse der Kommunalwahlen in Niedersachsen
Am 11. September fanden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Auch viele rechte und extrem rechte KandidatInnen standen auf den Wahlzetteln. Eine Übersicht dazu hatte das Antifaschistische Nachrichtenportal Niedersachsen veröffentlicht. Hier ein erster Überblick über die Ergebnisse.
von Tilo Giesbers
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AfD-Kandidat verwendet Losung der SA
Northeim. Rund 60 AfD-Anhänger*innen besuchten die Abschlusskundgebung zum Kommunalwahlkampf. Neben Björn Höcke ist Alexander Gauland aufgetreten. Jens Kestner, Kandidat für den Kreis- und Stadtrat, führte durch das Programm. Er bedankte sich bei der „AfD-Blue-Men“, einer Gruppe von „Junge Alternative“-Mitgliedern in blauen Strampelanzügen, für die Unterstützung und den Besuch. Dies Tat er mit den Worten „Vielen Dank das ihr da seid. Alles für die kleine Gage. Alles für die Sache. Alles für Deutschland.“ (https://www.youtube.com/watch?v=ErGEbGmgcAY – ab 0:01) Die Sentenz „Alles für Deutschland“ dürfte unter das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ fallen, da es sich um die Losung der SA handelte.
Bilder findet ihr bei flickr.
Rechte Kandidaturen bei den niedersächsischen Kommunalwahlen am 11.09.2016
Wegen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und den anstehenden Wahlen in Berlin von der Öffentlichkeit außerhalb Niedersachsens weitgehend unbemerkt, finden im Land zwischen Ostfriesland und Harz am 11. September flächendeckende Kommunalwahlen statt.
von Tilo Giesbers (Apabiz e.V.)
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