Am 11. September fanden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. Auch viele rechte und extrem rechte KandidatInnen standen auf den Wahlzetteln. Eine Übersicht dazu hatte das Antifaschistische Nachrichtenportal Niedersachsen veröffentlicht. Hier ein erster Überblick über die Ergebnisse.
von Tilo Giesbers
Nach den vorläufigen Ergebnissen kommt die AfD auf insgesamt 445 Mandate, von denen sie 36 nicht besetzen kann, da sie in einigen Kommunen zu wenige KandidatInnen aufgestellt hatte. Der Altersdurchschnitt liegt bei 52,6 Jahren. Von den 409 vergebenen Mandaten werden 40 von Frauen besetzt, was einem Anteil von 9,78 Prozent entspricht.
Nur in sechs der 161 Gremien, für die die AfD antrat, wird sie zukünftig nicht vertreten sein.
Auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte (ohne Hannover Stadt) fielen mehr als 800.000 Stimmen an die Rechtsaußen-Partei, was mindestens 270.000 WählerInnen entspricht. Wegen der Möglichkeit, die jeweils drei Stimmen auf beliebige KandidatInnen beliebiger Listen zu verteilen, ist die genaue Zahl nicht bekannt. Lässt man die drei kreisfreien Städte ohne AfD-Kandidatur aus der Rechnung heraus, ergibt das 8,12 Prozent, was 177 Mandaten entspricht. Unter den Gewählten sind 22 Frauen (12 Prozent).
Bei den Wahlen zu den Samtgemeinderäten kommt die AfD auf 6,02 Prozent oder 31 Sitze. Unter den 25 Gewählten ist eine Frau (4 Prozent). Die restlichen sechs Sitze können nicht besetzt werden.
In den kreisangehörigen Städten und Gemeinden (inkl. Hannover Stadt) ergeben die 8,80 Prozent 209 Mandate, von denen 27 nicht besetzt werden können. Unter den 182 MandatsträgerInnen sind 16 Frauen (8,8 Prozent).
Von den 28 Mandaten, die in den Orts- und Stadtbezirksräten an die AfD gehen, sind drei nicht besetzt. Unter den 25 MandatsträgerInnen ist eine Frau (4 Prozent).
Die Lucke-Partei ALFA kommt auf 17 Mandate, darunter eine Frau. Im Schnitt sind die neuen MandatsträgerInnen 55,8 Jahre alt.
Die NPD konnte erwartetermaßen nur dort punkten, wo sie ohne AfD-Konkurrenz antrat. Sie kommt auf 18 Mandate, von denen sie 17 besetzen kann. Die Neonazis sind in Zukunft in keinem Kreistag oder Stadtrat einer kreisfreien Stadt mehr vertreten.
Die Mandatsträger – alles Männer – sind im Schnitt 53,8 Jahre alt.
Die Listen der MandatsträgerInnen finden sich hier:
Mandate der AfD
Mandate von ALFA
Mandate der NPD
sonstige rechte Mandate