Aktivitäten der niedersächsischen extremen Rechten am 01. Mai 2016

Neonazis aus Niedersachsen haben am 01. Mai 2016 an den bundesweit stattfindenden Naziaufmärschen teilgenommen. Die größten Aufmärsche fanden dieses Jahr in Plauen, Erfurt und Schwerin statt, an denen jeweils Neonazis aus der Region teilgenommen haben. Insgesamt demonstrierten in den drei Städten etwa 1.300 extreme Rechte. Antifaschistischer Protest wurde von den Behörden kriminalisiert.

Plauen:
Nach Plauen mobilisierte die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“. Rund 700 – überwiegend gewaltbereite -Neonazis folgten dem Aufruf. Die Pressesprecherin des Bündnisses „TIME TO ACT!“ bilanziert den Tag folgendermaßen: „Die antifaschistische Bewegung hat heute ihre Mobilisierungsfähigkeit in der sächsischen Provinz deutlich unter Beweis gestellt. Unter anderem dank der 1.200 Antifaschist*innen konnte der Naziaufmarsch heute verhindert werden und die polizeilichen Repressionsversuche entschieden zurückgewiesen werden. Dennoch gibt es Verletzte durch Gewalt von Neonazis und Polizei zu beklagen. Das überschattet den erfolgreichen Tag.“ Zahlreiche linke Versammlungsteilnehmer*innen wurden durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken der Polizei verletzt. Regelmäßig kommt es bei Demonstrationen des „Der III. Weg“ zu Auseinandersetzungen mit der Polizei und Gegendemonstrant*innen – so auch in Plauen, als eine Gruppe von Neonazis versuchte aus dem Wanderkessel auszubrechen und mehrmals versucht wurde Gegendemonstrant*innen anzugreifen. Eine Antifaschistin wurde von einem Anhänger der Partei mit einem Stativ bewusstlos geschlagen. Das gewaltbereite und aggressive Auftreten der Kleinpartei zieht auch Neonazis aus Niedersachsen an.

Unter dem Namen „Freie Kräfte Niedersachsen-Ost“ traten Neonazis aus verschiedenen Landkreisen (Hannover, Gifhorn und Heidekreis) zusammen in Plauen auf.

Schwerin:
Am Aufmarsch in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern (MV), zu dem der Landesverband der NPD aufgerufen hat, haben rund 430 Neonazis teilgenommen – die größte Veranstaltung der extrem rechten Partei am Tag der Arbeit. Lokale Partei-Prominenz wie der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs und der Landesvorsitzende Stefan Köster nahmen – wie jedes Jahr – teil. Auch hochrangige Parteikader wie der Bundesvorsitzende Frank Franz waren zugegen – stehen doch die Landtagswahlen am 04. September vor der Tür.

Foto: Recherchegruppe AST
Foto: Recherchegruppe AST

Gegenprotest in Sicht- und Hörweite unterband das Ordnungsamt der Stadt Schwerin bereits im Vorfeld – am Tag selbst unterband die Polizei den Protest rigoros. So konnte der Aufzug – im Gegensatz zu den vergangenen Jahren – ohne größere Einschränkungen durch die Innenstadt ziehen.
Unter ihnen waren Neonazis aus der Region Wilhelmshaven, u.a. NPDler Jens Wagenlöhner aus Wilhelmshaven und Neonazis der „AG Nordheide“.

Erfurt:
Im Kontext der Kampagne „Tradition verpflichtet“ rief die Neonazi-Partei „Die Rechte“ zu einer Demonstration in Erfurt auf. Etwa 250 Neonazis aus dem Umfeld der Kleinpartei folgten dem Aufruf. Wie in Plauen traten die extrem Rechten aggressiv und gewaltbereit auf. Sie versuchten mehrmals zur Gegenveranstaltung zu gelangen. Es kam wiederholt zu Auseinandersetzungen zwischen den extrem rechten Teilnehmern und der Polizei.

Foto: Lionel C. Bendtner

Eine offene Konfrontation scheuten sie indessen jedoch. Aber im rund 20 km entfernten Wismar, wohin die Neonazis aus Erfurt gefahren sind, kam es laut Thüringer Allgemeinen zu „erheblichen Auseinandersetzungen“ zwischen der Polizei und den extrem rechten Demonstranten. Neben Anhänger der „Junge Nationaldemokraten Braunschweig“ reisten Mitglieder von die „Die Rechte Hildesheim“ nach Erfurt an. Ferner sollen Neonazis der „Aktionsgruppe Nienburg“ am Aufmarsch teilgenommen haben.