Presseerklärung vom AK Asyl Göttingen, 03.05.2016

Ende letztens Monats haben viele Geflüchtete vergeblich auf die Auszahlung ihres Geldes für den Monat Mai gewartet. Offensichtlich beginnt Göttingen als eine der ersten Städte die Sozialleistungen für ganze Gruppen zu kürzen oder gar nicht auszuzahlen. Im erste Schritt scheint es vor allem Afghan_innen zu treffen. Angeblich will die Stadt überprüfen mit welchen Gründen sie die Leistungen einbehalten kann.

Das heißt also, ohne das die Stadt die Geflüchteten informiert hat, und ohne dass im Vorfeld geprüft wird, behält die Stadt die Leistungen einfach ein. Auf diese Art werden Geflüchtete systematisch ausgehungert und noch mehr unter Druck gesetzt als ohnehin schon. Betroffen von dieser Praxis sind auch Kinder und schwangere Frauen. Der Stadt scheint es egal zu sein was sie mit einer derartigen Vorgehensweise bei den Geflüchteten anrichtet.

Ist es das Ziel der Stadt Göttingen Geflüchtete auf diese Art in den Wahnsinn zu treiben und sie in die sogenannte freiwillige Ausreise zu zwingen? Wir verurteilen dieses Vorgehen der Stadt auf das Schärfste.

Wir fordern die Stadt auf die Gelder unverzüglich auszuzahlen und auch in Zukunft keine Kürzungen mehr vorzunehmen.